DGB fordert Verbot von ...

... Nazi-Aufmärschen im Odenwald

[Pressemitteilung vom 28. Juni 2006]

Neonazis wollen am 22. Juli 2006 in verschiedenen Kommunen aufmarschieren

ODENWALD. Am 22. Juli 2006 wollen Neonazis aus mehreren Bundesländern im Odenwald aufmarschieren. Von den sieben geplanten Aufmarschorten sind inzwischen fünf bekannt: Groß-Umstadt, Höchst i. Odw., Erbach (Marsch nach Michelstadt), Rimbach und Fürth.

Der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) in der Region Starkenburg fordert die Landräte der Kreise Bergstraße, Darmstadt-Dieburg und Odenwaldkreis sowie die betroffenen Bürgermeister auf, die geplanten Nazi-Aufmärsche zu verbieten. „Ein Verbot ist ein wichtiges politisches Symbol, um klar und unmissverständlich deutlich zu machen, dass Nazis mit ihrer menschenverachtenden Ideologie im Odenwald nicht erwünscht sind“, betont DGB-Organisationssekretär Horst Raupp (Darmstadt). „Faschismus ist keine Meinung, sondern ein Verbrechen“. Der Gewerkschaftssekretär erinnert daran, dass in Deutschland seit 1990 mehr als 130 Menschen von Neonazis ermordet wurden.

Der DGB appelliert an die Landräte und Bürgermeister, gegen die geplanten Nazi-Aufmärsche alle rechtlichen Mittel auszuschöpfen. Der DGB verweist in diesem Zusammenhang auf Städte Mannheim, Weinheim und Ladenburg. Dort haben sich die Stadtverwaltungen vor wenigen Wochen erfolgreich gegen braune Aufmärsche zur Wehr gesetzt haben.

Der DGB ruft die Bürgermeister und Landräte außerdem auf, die Anmeldungen der Nazi-Aufmärsche offen zu legen und sich an die Spitze des öffentlichen Protests zu stellen.

Der DGB wird zusammen mit anderen demokratischen Organisationen zu öffentlichen Protestveranstaltungen gegen die geplanten Nazi-Aufmärsche aufrufen. „Alten und neuen Nazis muss energisch entgegengetreten werden. Für braune Volksverhetzer mit ihren dumpfen, reaktionären, rassistischen und antisemitischen Hassparolen ist im Odenwald kein Platz. Der Odenwald ist bunt und nicht braun, das muss und wird auch in Zukunft so bleiben. Dafür gehen wir am 22. Juli auf die Straße“, betont Raupp.

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