[Rhein-Neckar-Zeitung vom 3. Mai 2008]

Maikundgebung des DGB – Maria-Luise Weiss: „Aufschwung kommt bei den Ärmsten nicht an“

Von Stefan Zeeh

Weinheim. 1. Mai – Tag der Arbeit: Über den Marktplatz schlendern bei strahlendem Sonnenschein Familien mit Kinderwagen. Jogger rennen über den Platz und Kinder bekommen rote Luftballons in die Hand gedrückt. Dazu ertönen Klänge des Folkduos Takara Baumbach und Manuel Steigler, die die im Zentrum der Zweiburgenstadt stattfindende Maikundgebung des DGB musikalisch umrahmen.

„Der Tag der Arbeit hat seine Berechtigung nicht verloren“, betonte Dr. Torsten Fetzner bei seinem Grußwort der Stadt Weinheim und erinnerte die etwa 40 Zuhörer an die zurückliegenden Jahre, als die Forderung nach Arbeitsplätzen im Mittelpunkt der Reden zum 1. Mai stand. Diese Forderung sei aber bei einer Arbeitslosenquote von nur 4,1 Prozent im Raum Weinheim so nicht mehr weiterzuführen. Vielmehr gehe es heute wieder um die Qualität der Arbeit. „Wir sind an einem Punkt angelangt, an dem viele Menschen von ihrer eigenen Hände Arbeit nicht mehr ihre Familie ernähren können“, sagte der Erste Bürgermeister. Dass jedes fünfte Kind in Deutschland von Armut betroffen ist, sein eine wirtschaftliche und gesellschaftspolitische Bankrotterklärung, ergänzte er. Für Weinheim sah Torsten Fetzner in der Bündelung verschiedener Projekte, die den Übergang von der Schule zum Beruf gestalten, einen Weg in die richtige Richtung.

„Wir brauchen ein gut finanziertes Bildungssystem“, forderte ebenso Hildegard Klenk, die Vorsitzende der Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaften Nordbadens. Doch nicht nur die Bildung stand im Fokus der Rede der Gewerkschaftlerin, denn in der Diskussion der letzten Wochen um die Rentenerhöhung von 1,1 Prozent sah sie reine „Stimmungsmache“. So blieben nach dem Abzug des sich ebenfalls erhöhenden Beitrages zur Pflegeversicherung gerade noch 0,85 Prozent Erhöhung für die Rentner übrig. Berücksichtige man zudem die Rentenerhöhungen der letzten vier Jahre, so kämen gerade einmal 1,4 Prozent zustande, was nicht einmal die Inflationsrate ausgleichen würde.

Für das finanzielle Loch in der Rentenkasse machte Hildegard Klenk auch die nur geringfügig gestiegenen Löhne in den vergangenen Jahren verantwortlich. „Die Lohnzurückhaltung der letzten Jahre darf es nicht mehr geben“, stellte Klenk dementsprechend klar, und so seien die letzten Tarifabschlüsse nur als ein Anfang für zukünftig steigende Löhne zu sehen.

Reichlich Grund zu Demonstrationen am 1. Mai sah Maria-Luise Weiss, die Vorsitzende des Weinheimer DGB. So würden beispielsweise die Rechte der Arbeitnehmer in Deutschland permanenten Angriffen ausgesetzt. Ebenso würde der gegenwärtig stabile wirtschaftliche Aufschwung zwar Steuermillionen in die Staatskasse spülen, bei den Ärmsten der Armen sei der Aufschwung aber nicht angekommen. So lebten heute in Deutschland etwa 3,4 Millionen Beschäftigte unter der Armutsgrenze. Gleichzeitig stiegen die Gehälter der Manager in Unermessliche. Deshalb forderte Maria-Luise Weiss unter dem Stichwort „Gute Arbeit“ nicht nur sichere Arbeitsplätze, sondern auch Respekt für die Arbeit aller Arbeitnehmer – unabhängig aus welchem Land sie kommen.