„Gewerkschaften – Parteien – Regierungspolitik“

mit Detlev Hensche,
letzter Vorsitzender der IG Medien, jetzt Rechtsanwalt und Publizist, Berlin.

Ort: Gewerkschaftshaus Mannheim, Hans Böckler Straße 1,Otto-Brenner-Saal.
Zeit: Donnerstag, 11. Oktober 2007, 19.30 Uhr.

In Mannheim wird die Erinnerung an den historischen Parteitag der SPD von 1906, bei dem die Trennung von Partei- und Gewerkschaftsarbeit beschlossen wurde, hochgehalten. Formal unabhängig gab es trotz dieser Trennung weiterhin ein stillschweigendes Bündnis zwischen Sozialdemokratie und Gewerkschaften. Neben inhaltlichen Übereinstimmungen in der Programmatik waren es vor allem personelle Verschränkungen auf der Führungsebene und bei den Funktionären, die vor allem in der Nachkriegszeit Basis der besonderen Beziehung war. Es bedurfte keiner expliziten Beschlüsse, dass sich in den letzten Jahre Gewerkschaften und SPD zunehmend entfremdeten. Spätestens mit den Hartz Gesetzen, den ‚Reformen’ in der Kranken- und Rentenversicherung und der Vorherrschaft neoliberalen Gedankenguts in weiten Teilen der Sozialdemokratie, waren die Differenzen nicht mehr zu überbrücken, kam es zu offenem Protest. Eine sicher nicht beabsichtigte aber logische Folge der skizzierten Entwicklung war die Gründung und Erstarkung der Linkspartei, vor allem von kritischen Kräften aus den Gewerkschaften vorangetrieben. Die SPD, aber auch die sie stützenden Kräfte innerhalb der Gewerkschaften, sind durch die Linkspartei zusätzlich unter Druck geraten, tritt doch die Linkspartei mit politischen Forderungen an, die in weit höherem Maße deckungsgleich mit gewerkschaftlichen Forderungen sind als die in der Regierungspolitik gefangenen SPD. Zwar versucht diese sich mit der Forderung nach einem Mindestlohn wieder akzentuierter vom Regierungspartner abzuheben, doch droht selbst dieses Projekt zu versanden, wie bei der Auseinandersetzung um Mindestlöhne bei den Postdienstleistern zu beobachten ist.

Obwohl die große Koalition keine Korrektur der von Rot-Grün eingeleiteten Politik vornahm, ist der Widerstand der Gewerkschaften gegen die unsoziale Politik der letzten Jahre auffallend gedämpfter geworden.

• Ist dies Ausdruck der inneren Schwäche der Gewerkschaften und ihrer Unentschlossenheit, wohin der Weg nun gehen soll?
• Oder formieren sich die Gewerkschaften als soziale Bewegung neu, die mit veränderten Aktionsformen und in neuen Bündnissen für soziale Gerechtigkeit eintreten?
• Stellt die faktisch gewordene größere Unabhängigkeit gegenüber Parteipolitik gar eine Stärkung gewerkschaftlicher Politik dar?

Detlev Hensche war der letzte Vorsitzende der IG Medien, bevor diese in verdi aufgegangen ist. Durch seine jahrelange Arbeit in der Gewerkschaftsbewegung ist er sowohl ein profunder Kenner der Gewerkschaftsgeschichte der letzten Jahrzehnte als weiterhin ein kritischer Begleiter bei den Diskussionen um die Perspektiven gewerkschaftlicher Politik.

Wir laden herzlich ein!