Gefahren der Atombewaffnung - Hintergründe und Lösungsansätze

Vortragsveranstaltung mit Regina Hagen, Koordinatorin des International Network of Engineers and Scientists Against Proliferation ( INESAP )

in Weinheim am Montag, den 13. März 2006 um 19.30 Uhr, im Gemeindesaal der Johanniskirche (Stadtkirche), Hauptstr. 127

„Wenn die Welt ihren Kurs nicht ändert, riskieren wir die Selbstzerstörung. Wir brauchen dringend einen Fahrplan für die Abrüstung von Atomwaffen – und anfangen sollten wir mit einer deutlichen Reduzierung der 30.000 Sprengköpfe, die es noch gibt.“
Mohamed El Baradei,
Generaldirektor der Internationalen Atomenergieorganisation

Weltweit werden wir vor allem von den 30.000 Atomwaffen der fünf offiziellen Atommächte China, Frankreich, Großbritannien, Russland und USA bedroht. Hartnäckig haben diese Länder in den letzten 35 Jahren ihre Verpflichtungen aus dem nuklearen Nichtverbreitungsvertrag - NVV, auch Atomwaffensperrvertrag genannt - ignoriert. Und so lange die verbliebene Supermacht USA in ihren Militärdoktrinen für Atomwaffen eine Schlüsselrolle vorsieht, gibt es „kleinere“ Länder, die damit wiederum ihre Atomwaffen und deren Entwicklung rechtfertigen.

Auf deutschem Boden sind in Ramstein (bei Kaiserslautern) und in Büchel bei Cochem ca. 150 USAtomwaffen gelagert. In Spangdahlem - Südeifel - sind F-16 Transportflugzeuge stationiert, die die Atombomben aus Ramstein transportieren und einsetzen können, in Büchel sind es deutsche Tornados. Im Widerspruch zum NVV ist Deutschland mit im Atomwaffenverbund durch die „nukleare Teilhabe“ in der NATO: NATO-Länder sind in die Einsatzplanung eingebunden; Piloten und Flugzeuge nicht-nuklearer NATO-Staaten können im Kriegsfall Atomwaffen einsetzen - und im Frieden den Einsatz üben.

Einsatz und Drohung mit Atomwaffen gilt als völkerrechtswidrig – spätestens seit dem diesbezüglichen Rechtsgutachten des internationalen Gerichtshofes von 1996. Laut Bundesverfassungsgericht sind solche Gutachten auch für Deutschland rechtsverbindlich.

Für eine diplomatische Lösung der Iran-Krise

Angesichts der sich gefährlich zuspitzenden internationalen Krise um das Atomprogramm des Iran und vielfältiger Hinweise auf geplante Militäraktionen der USA und/oder Israels gegen dieses Land hier die sechs Forderungen, die von der deutschen IPPNW-Sektion an die verantwortlichen Regierungen für eine friedliche Lösung der Problematik gestellt werden:

1. Ablehnung jeglicher militärischen Option durch jede Partei.
2. Ein klares Bekenntnis aller Kernwaffenstaaten, in der jetzigen Situation keine Atomwaffen einzusetzen, und eine eindeutige Bindung an die Doktrin des „Nicht-Erstschlages mit Atomwaffen“.
3. Die Umsetzung der 1995 im Rahmen des Nichtverbreitungs-Vertrags verabschiedeten Resolution über eine kernwaffenfreie Zone im Mittleren Osten.
4. Ein klares Bekenntnis aller Parteien zu einer globalen Vernichtung von Atomwaffen durch die Bestätigung der Abschlusserklärung der Konferenz zur Nichtverbreitung von Atomwaffen im Jahr 2000.
5. Eine diplomatische Lösung für die Beseitigung der Spannungen zwischen den USA, Israel und dem Iran einschließlich eines Kompromisses auf beiden Seiten, die Anerkennung der legitimen Sicherheitsinteressen aller Parteien unter Berücksichtigung Israels und des Iran.
6. Forderung an die eigene Regierung, jeglichen Waffenexport nach Nahost zu unterlassen, was insbesondere die Lieferung atomwaffenfähiger U-Boote an Israel betrifft.

Veranstalter:
Deutsche Friedensgesellschaft - Vereinigte Kriegsdienstgegnerinnen, DGB Weinheim, Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft Weinheim/Ladenburg, IPPNW